RODO

PATIENTENINFORMATION ZUM DATENSCHUTZ


Rechtsgrundlage: Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) - nachfolgend: DSGVO.



Der Verantwortliche für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist:
Centrum Bocian Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Compagnie Kommanditgesellschaft (GmbH & Co. KG) des polnischen Rechts mit dem Sitz in 15-267 Białystok, ul. Akademicka 26, NIP (Steuer-IdNr.): 5422971792, REGON (statistische Nummer für Unternehmer): 200067699, KRS (Landesgerichtsregister-Nummer): 0000502539 , vertreten durch den Komplementär – Zentrum Bocian Gesellschaft mit beschränkter Haftung des polnischen Rechts mit dem Sitz in der Straße Akademicka 26, 15-267 Białystok, KRS-Nummer: 0000502539.



Die Kontaktdaten des Zentrums: Centrum Bocian Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Compagnie Kommanditgesellschaft (GmbH & Co. KG) des polnischen Rechts mit dem Sitz in 15-267 Białystok, ul. Akademicka 26


Die Daten werden gemäß dem Datenschutzgesetz vom 10. Mai 2018 und gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (DSGVO) verarbeitet, wobei insbesondere eine vollständige durch das Recht verlangte Datenschutzgarantie besteht. Der gemäß den Anforderungen des Rechts berufene Verantwortliche verwendet technische und organisatorische Mittel, die einen Schutz der zu verarbeitenden personenbezogenen Daten garantieren, der den Gefahren und der Kategorie der durch den Schutz erfassten Daten entspricht, und insbesondere die Daten gegen ihre Zugänglichmachung unbefugten Personen, gegen ihre Wegnahme durch eine unbefugte Person, gegen eine gesetzeswidrige Verarbeitung sowie gegen Veränderung, Verlust, Beschädigung oder Zerstörung absichert. Der Verantwortliche für die Datenverarbeitung führt insbesondere eine Dokumentation, die die Art der Datenverarbeitung beschreibt. Zur Datenverarbeitung sind im ZENTRUM ausschließlich Personen zugelassen, die über eine ihnen durch den Verantwortlichen erteilte Berechtigung verfügen.


Die von Ihnen erhaltenen personenbezogenen Daten werden durch das ZENTRUM zu folgenden Zwecken verwendet:

  • Schutz des gesundheitlichen Zustandes, Erbringung medizinischer Dienstleistungen, Abschluss und Ausführung von Verträgen, Erbringen von Laborleistungen oder Erbringen anderer medizinischer Dienstleistungen, welche sich als notwendig herausstellen werden, um den Prozess der Heilbehandlung durchzuführen und die Erteilung der medizinischen Dienstleistungen zu verwalten.
  • Erfüllung der rechtlichen Pflicht des Zentrums als des Verantwortlichen, z.B. der Pflichten, die in folgenden Gesetzen angegeben sind: im Gesetz über die Behandlung der Unfruchtbarkeit vom 25.06.2015, im Gesetz über Medizindienstleister, im Gesetz über die Rechte des Patienten und den Beauftragten für die Rechte des Patienten, im Gesetz über den Beruf des Arztes und Zahnarztes, im Gesetz über den Beruf der Krankenschwester und Geburtshelferin, im Gesetz über die Labordiagnosen, d.h. insbesondere über die Führung und Aufbewahrung der medizinischen Dokumentation, die Übermittlung der Information über Infektionskrankheiten, Zugänglichmachung der medizinischen Dokumentation berechtigten Subjekten und Justizorganen,
  • Ausstellung von Dokumenten zur vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit,
  • Ausstellung von Bescheinigungen über den bisherigen Verlauf der Behandlung auf Antrag der Patienten und der durch sie berechtigten Subjekte,
  • Ausstellung und Aufbewahrung von Rechnungen und Buchungsdokumenten,
  • Beantwortung der Beschwerden in vorgesehener Form, innerhalb einer durch die Vorschriften vorgesehenen Frist,


Ihre Daten werden durch das ZENTRUM verarbeitet:

  • während des Erbringens der medizinischen Leistungen und der mit ihnen verbundenen Dienstleistungen,
  • über einen Zeitraum, in dem die Vorschriften des geltenden Rechts das ZENTRUM zur Aufbewahrung Ihrer personenbezogenen Daten verpflichten, so z.B. der Art. 29 des Gesetzes über Patientenrechte und über den Beauftragten für Patientenrechte vom 5. November 2008, der die Aufbewahrungszeiträume einer bestimmten Art der medizinischen Dokumentation betrifft
  • über einen Zeitraum, in dem das ZENTRUM rechtliche Konsequenzen für die Nichtbefolgung dieser Pflicht, die aus den geltenden Rechtsvorschriften resultiert, tragen kann
  • über den Zeitraum der Dauer der abgeschlossenen Verträge, und dann über den Zeitraum, in dem die Ansprüche, die aus dem Sie und das ZENTRUM bindenden Vertrag resultieren, z.B. aus den Verträgen, die die Aufbewahrung der Fortpflanzungszellen und Embryonen betreffen, und im Falle der Geltendmachung der Ansprüche durch das ZENTRUM oder der Benachrichtigung der entsprechenden Organe – über die Zeit der Dauer solcher Verfahren.

Die Bedingung für das Erbringen der medizinischen Leistungen im ZENTRUM ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten in den Anmeldeformularen, Einwilligungsformularen und in anderen unmittelbar oder mittelbar mit den durch das ZENTRUM erbrachten Dienstleistungen zusammenhängenden Dokumenten. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten und ihre Prüfung anhand eines Dokuments mit einem Foto wird durch die dazu berechtigten Mitarbeiter des ZENTRUMS auf eine mit dem Datenschutzgesetz übereinstimmende Weise durchgeführt. Sie haben das Recht des Zugangs zum Inhalt Ihrer personenbezogenen Daten und zu ihrer Berichtigung. Die Angabe der personenbezogenen Daten in dem durch das Medizinrecht verlangten Bereich ist obligatorisch, und im restlichen Bereich freiwillig. Eine Verweigerung der Bereitstellung seiner personenbezogenen Daten in dem durch das Medizinrecht verlangten Bereich wird zur Folge haben, dass das ZENTRUM keine medizinischen Dienstleistungen für die Patienten erbringen wird. Bei der Erteilung medizinischer Leistungen kann die Notwendigkeit entstehen, zusätzliche Untersuchungen, Dienstleistungen oder andere Maßnahmen durchzuführen, die mit Ihrem gesundheitlichen Zustand und dem Behandlungsprozess verbunden sind, z.B. Überweisung an eine andere Behandlungsstelle mit höherer Referenzstufe (d.h. Versorgungsstufe), Notwendigkeit der Abgabe von Erklärungen und Einwilligungen vor dem Leiter des Standesamtes u.ä.. Falls dies erforderlich machen wird, Ihre Daten auf eine andere Weise, als in diesem Dokument beschrieben, zu verwenden, werden die fehlenden Informationen, sofern es möglich ist, noch vor dem Erhalt der Daten ergänzt und übermittelt. In dem restlichen Bereich werden die in diesem Dokument enthaltenen Daten über die Datenverarbeitung aktuell bleiben.



Die von Ihnen erhaltenen personenbezogenen Daten werden durch das ZENTRUM an folgende Subjekte übermittelt:

  • anderen Medizindienstleistern, die personenbezogene Daten verarbeiten, mit denen das ZENTRUM abgeschlossene Verträge besitzt, die die Erbringung anderer Dienstleistungen und medizinischer Leistungen betreffen, die während des Erbringens durch das ZENTRUM der mit Ihrer Behandlung verbundenen medizinischen Leistungen ausgeführt werden müssen
  • dem Gesundheitsministerium in Fällen, die durch die Rechtsvorschriften bestimmt sind, insbesondere gemäß den Bestimmungen des Gesetzes vom 25. Juni 2015 über die Behandlung der Unfruchtbarkeit, z.B. bei der Prozedur der Bereitstellung der Fortpflanzungszellen für eine nicht-partnerschaftliche Spende, oder des Embryos für eine Embryospende, und beim Auftreten von bedeutenden Vorfällen und Nebenwirkungen sowie bei den im ZENTRUM durchgeführten Kontrollen.
  • der Sozialversicherungsanstalt in den durch Rechtsvorschriften bestimmten Fällen
  • den Organen der staatlichen Verwaltung und Selbstverwaltung, den Justizorganen oder anderen Instanzen auf der Grundlage der Vorschriften des geltenden Rechts
  • den restlichen Subjekten, ausschließlich auf der Grundlage der geltenden Rechtsvorschriften
  • den durch Sie ermächtigten Personen und den gesetzlichen Vertretern
  • den Unternehmen, die juristische und IT-Dienstleistungen für das ZENTRUM erbringen
  • den Betreibern, die Post-, Kurier- und Transportdienstleistungen erbringen

Die an das ZENTRUM unter Vermittlung z.B. der Bank oder einer Zahlungsinstitution geleisteten Zahlungen werden durch die Bekanntgabe der Information begleitet, aus welchem Konto und von welcher Institution Sie die Zahlung getätigt haben. Das ZENTRUM wird diese Daten verarbeiten, um festzustellen, ob die Zahlung ordnungsgemäß getätigt wurde, sowie zu den mit der Feststellung etwaiger Reklamationen verbundenen Zwecken, zum Zwecke der Rückerstattungen, zur Geltendmachung und Verteidigung von Ansprüchen sowie zur Erstellung von Statistiken und Analysen.


Das ZENTRUM kann Ihre Registrationsdaten aus öffentlichen Registern beziehen, z.B. aus der Datenbank EWUŚ (Elektronische Verifikation der Berechtigungen der Leistungsempfänger) oder ZUS (Sozialversicherungsanstalt), um die aus der Sicht der ordnungsgemäßen Erbringung der medizinischen Leistungen wichtigen Daten zu überprüfen oder festzulegen.


Die Bedingung des Vertragsabschlusses ist die Angabe durch den Kandidaten für die Arbeitsstelle der ausführlich im Art. 221 des Arbeitsgesetzbuches bestimmten Daten: Vorname (Vornamen) und Nachname, Vornamen der Eltern, Geburtsdatum, Wohnort (Korrespondenzadresse), Ausbildung, Verlauf der bisherigen Beschäftigung.


Das Zentrum hat das Recht, von dem Arbeitnehmer, unabhängig von der Angabe seiner personenbezogenen Daten, auch folgende Daten zu verlangen:

  • andere personenbezogenen Daten, auch Vornamen, Nachnamen und Geburtsdaten der Kinder des Arbeitnehmers, falls die Angabe solcher Daten wegen der Nutzung durch den Arbeitnehmer bestimmter im Arbeitsrecht vorgesehener Rechte notwendig ist;
  • Nummer PESEL (persönlicher Identifikationsnummer) des Arbeitnehmers, die durch das Regierungs-Informatikzentrum des Allgemeinen Elektronischen Systems zur Erfassung der Bevölkerung (RCI PESEL) erteilt wurde.

Das Zentrum hat das Recht, nach der Dokumentation der personenbezogenen Daten zu verlangen, so wie es auch nach der Angabe anderer personenbezogenen Daten als die oben angeführten verlangen kann, wenn die Pflicht ihrer Angabe aus den besonderen Vorschriften resultieren wird. Analoge Regeln kommen auch beim Abschluss von zivilrechtlichen Verträgen zur Anwendung.



Wir möchten Sie darüber informieren, dass die mit dem Personal des ZENTRUMS geführten Gespräche aufgezeichnet werden. Die Angabe der personenbezogenen Daten ist notwendig, um Informationen zu erteilen, oder um Hilfe über die telefonischen Kommunikationsformen zu erhalten.

Die Gespräche werden zur Gewährleistung größerer Sicherheit und zur Gründlichkeit des Services sowie im Zusammenhang mit der Prüfung von Beschwerden und Anträgen aufgezeichnet. Die Rechtsgrundlage der Aufzeichnung der Telefongespräche ist die Realisierung der Aufgaben im öffentlichen Interesse oder im Rahmen der Ausübung der dem Verantwortlichen übertragenen öffentlichen Gewalt (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO) und das berechtigte Interesse des Verantwortlichen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Die Aufzeichnungen der Gespräche werden über einen Zeitraum von 30 Tagen aufbewahrt. Falls die Aufzeichnungen einen Beweis in dem auf der Rechtsgrundlage durchgeführten Verfahren darstellen, oder das ZENTRUM benachrichtigt wurde, dass sie einen Beweis im Verfahren darstellen können, wird die Frist bis zur rechtskräftigen Beendigung des Verfahrens verlängert.



Die aufgezeichneten Gespräche können folgenden Subjekten zugänglich gemacht werden:

  • den zur Einholung dieser personenbezogenen Daten auf der Grundlage des allgemein geltenden Rechts berechtigten Subjekten
  • den das ZENTRUM im technischen, organisatorischen und juristischen Bereich unterstützenden Subjekten.

Falls die durch das ZENTRUM erfolgende Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten die Rechtsvorschriften verletzt, besteht die Möglichkeit, eine Beschwerde bei dem Vorsitzenden des Amtes zum Schutz Personenbezogener Daten einzulegen.


Jeder von Ihnen hat das Recht, bei dem ZENTRUM persönlich einen schriftlichen Antrag auf Folgendes zu stellen:

  • Berichtigung (Verbesserung) der personenbezogenen Daten,
  • Entfernung der unbegründet verarbeiteten personenbezogenen Daten,
  • Einschränkung der Verarbeitung (Einstellung der Datenverarbeitungsvorgänge oder Nichtentfernung der Daten – je nach dem gestellten Antrag),
  • Zugang zu den personenbezogenen Daten (Informationen über die von uns verarbeiteten Daten und ihre Kopie),
  • Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen oder an Sie (in dem durch den Art. 20 DSGVO angegebenen Bereich).

Den obigen Antrag sollte man persönlich im Sitz einer der 3 Niederlassungen des Zentrums in Białystok, Warschau oder Katowice stellen. Der Mitarbeiter des ZENTRUMS wird vor der Annahme des Antrags Ihre Identität überprüfen, um festzustellen, ob die gegebene Person berechtigt ist, ihn zu stellen. Der Umfang einer jeden der o.g. Berechtigungen und die Situationen, in denen man Gebrauch von ihnen machen kann, resultieren aus den Rechtsvorschriften.

Das ZENTRUM kann die personenbezogenen Daten trotz des eingelegten Widerspruches weiterverarbeiten, falls berechtigte Grundlagen für ihre Verarbeitung vorliegen werden, die von übergeordneter Bedeutung gegenüber den Interessen, Rechten und der Freiheit der betroffenen Person sind.


Die Speicherung der in der medizinischen Dokumentation enthaltenen Patientendaten stellt gegenüber den DSGVO-Bestimmungen eine gesonderte rechtliche Kategorie dar.

Die Pflichten und Fristen der Speicherung der den Patienten betreffenden, in dieser Dokumentation enthaltenen Daten resultieren nämlich aus dem Art. 24 und Art. 29 des Gesetzes vom 6. November 2008 über die Patientenrechte und über den Beauftragten für Patientenrechte (U.P.P.). Gemäß dieser ersten Vorschrift ist das die Gesundheitsleistungen erbringende Unternehmen zur Führung einer medizinischen Dokumentation verpflichtet, die es gemäß Art. 29 u.p.p. über einen Zeitraum von 20 Jahren ab dem Ende des Kalenderjahres, in dem die letzte Eintragung vorgenommen wurde, aufzubewahren verpflichtet ist.


Erst nach dem Ablauf der im Gesetz vom 6. November 2008 über die Patientenrechte und über den Beauftragten für Patientenrechte und im Gesetz vom 25. Juni 2015 über die Behandlung der Unfruchtbarkeit angegebenen Zeiträume wird das die Gesundheitsleistungen erbringende Unternehmen die medizinische Dokumentation auf eine Weise zerstören, die die Identifikation des betroffenen Patienten unmöglich macht (Art. 29 Abs. 2 U.P.P.).


Die mit der medizinischen Dokumentation verbundenen Rechte des Patienten bestimmt wiederum der Art. 23 U.P.P., laut welchem der Patient das Recht des Zugangs zur medizinischen Dokumentation hat, die seinen gesundheitlichen Zustand und die ihm erteilten Gesundheitsleistungen betrifft, und laut welchem die in der medizinischen Dokumentation enthaltenen Daten dem in diesem Gesetz und in den gesonderten Vorschriften bestimmten Schutz unterliegen. Dies umfasst somit nicht das Recht des Patienten, nach der Entfernung seiner Daten innerhalb eines Zeitraums zu verlangen, der durch die obligatorische Aufbewahrung der Dokumentation erfasst ist.


Durch das Gesetz über die Behandlung der Unfruchtbarkeit vom 25.06.2015 und die auf ihrer Grundlage erlassenen Verordnungen des Gesundheitsministers wird den Stätten, die eine medizinisch unterstützte Fortpflanzung anbieten und den Banken der Fortpflanzungszellen und Embryonen eine Reihe von Pflichten auferlegt, die mit der Durchführung der Prozeduren einer medizinisch unterstützten Fortpflanzung zusammenhängen. Bevor man die Dienstleistungen des ZENTRUMS in Anspruch nimmt, ist die Angabe folgender Daten erforderlich: Vorname und Nachname, Nummer PESEL (persönliche Identifikationsnummer), Serie und Nummer des Ausweisdokuments, Geburtsdatum, Wohnort, Geschlecht. Um irgendwelche medizinischen Prozeduren im Rahmen der unterstützten Fortpflanzung in Anspruch zu nehmen, sollte man zusätzlich die Phänotyp-Daten angeben: Körpergröße, Gewicht, Augenfarbe, Haarfarbe, Haarstruktur, Körperbau, Rasse und ethnische Zugehörigkeit.


Während des Erbringens der medizinischen Dienstleistungen erhält das ZENTRUM eine Reihe weiterer Informationen, die ihren gesundheitlichen Zustand betreffen, und zwar in Form einer medizinischen Anamnese, der Ergebnisse der Laboruntersuchungen und der ärztlichen Untersuchungen, des bisherigen Behandlungsverlaufes und andere empfindliche Daten, die erforderlich sind, um ein Gutachten über den gesundheitlichen Zustand zu erstellen, welches eine unmittelbare Einstufung für weitere Prozeduren medizinisch unterstützten Fortpflanzung darstellen wird. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten im ZENTRUM wird durch Personen ausgeübt, die sich beruflich mit Heilbehandlung und mit dem Erbringen anderer medizinischer Leistungen sowie mit der Verwaltung des Erbringens medizinischer Dienstleistungen beschäftigen und eine ihnen durch den Verantwortlichen für die Datenverarbeitung erteilte Ermächtigung besitzen


Die im ZENTRUM verarbeiteten personenbezogenen Daten unterliegen einem Schutz auf höchstem Niveau und werden gegen einen Zugang durch Unbefugte geschützt.